Anfragen, Anträge und Haushaltsreden im Siegburger Stadtrat.
Wir bringen die Anliegen der Bürger mit Anträgen und Anfragen in die politischen Entscheidungsgremien (Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag, ...) und stimmen dort genau so ab, wie uns die Bürger das mehrheitlich aufgeben.


Ratssitzung am 18.03.2024

Anfrage Pro-Kopf-Verschuldung der Kreisstadt Siegburg

Beantwortete Anfrage Pro-Kopf-Verschuldung der Kreisstadt Siegburg

Anfrage Einführung einer Bezahlkarte und Arbeitspflicht für alle Asylbewerber und Flüchtlinge

Beantwortete Anfrage Bezahlkarte und Arbeitspflicht für alle Asylbewerber und Flüchtlinge

Haushalt 2024 Kreisstadt Siegburg - Haushaltsrede Ratsmitglied Volksabstimmung

Beitrag auf Siegburgaktuell - Haushalt 2024 Kreisstadt Siegburg verabschiedet


Ratssitzung am 21.02.2024

Anfrage Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Flüchtlinge

Beantwortete Anfrage Einführung einer Bezahlkarte für Asybewerber und Flüchtlinge

Ergebnis der Abstimmung: Geschlossene Ablehnung durch alle Fraktionen. Begründung: Die bundesweit einheitliche Regelung abwarten.


Ratssitzung am 11.12.2023

Anfrage Kosten der Kreisstadt Siegburg für die Versorgung der Flüchtlinge

Beantwortete Anfrage Kosten der Kreisstadt Siegburg für die Versorgung der Flüchtlinge

Anfrage Alleestraßenschüler werden Teil von Doktorarbeit - Projekt „Impf! Dich!“

Beantwortete Anfrage Alleestraßenschüler werden Teil von Doktorarbeit - Projekt „Impf Dich!“


Ratssitzung am 04.09.2023

Anfrage zu Bürgerbeschwerden über Lärmbelästigung durch die Schulsportanlage (Bolzplatz) im Stadtteil Siegburg-Deichhaus

Beantwortete Anfrage zu Bürgerbeschwerden über Lärmbelästigung durch die Schulsportanlage (Bolzplatz) im Stadtteil Siegburg-Deichhaus


Ratssitzung am 20.04.2023

Anfrage Waldzerstörung - E-Mail-Schreiben von Herrn Rolf Krieger an Herrn Ralf Beyer

Das E-Mail-Schreiben von Herrn Rolf Krieger an Herrn Ralf Beyer zur Waldzerstörung

Beantwortete Anfrage zur Waldzerstörung

Anfrage Protest gegen Schließungspläne von Galeria Karstadt Kaufhof - Standort Siegburg

Der Protest gegen Schließungspläne von Galeria Karstadt Kaufhof

Beantwortete Anfrage Protest gegen Schließungspläne von Galeria Karstadt Kaufhof


Ratssitzung am 02.03.2023

Haushalt 2023 Kreisstadt Siegburg - Haushaltsrede Ratsmitglied Volksabstimmung

Anfrage zum schranken- und ticketlosen Parken

Beantwortete Anfrage zum schranken- und ticketlosen Parken

Anfrage: Was kommt mit der Grundsteuerreform auf die Bürgerinnen und Bürger zu?

Beantwortete Anfrage zur Grundsteuerreform


Ratssitzung am 12.12.2022

Anfrage zu den Energiekosten der Stadtverwaltung und Einrichtung von Leuchttürmen für Stromausfall

Leuchttürme der Gemeinde Windeck

Beantwortete Anfrage zu den Energiekosten und Errichtung der Leuchttürme für Stromausfall


Ratssitzung am 29.08.2022

Anfrage zu den Energiekosten der Stadtverwaltung der Kreisstadt Siegburg

Beantwortete Anfrage zu den Energiekosten der Stadtverwaltung der Kreisstadt Siegburg


Ratssitzung am 14.06.2022

Beantwortete Anfrage zur SGB II-Quote und Jugendarbeitslosigkeit in der Kreisstadt Siegburg


Ratssitzung am 17.02.2022

Anfrage zur SGB II-Quote und Jugendarbeitslosigkeit in der Kreisstadt Siegburg

Vorläufig beantwortete Anfrage zur SGB II-Quote und Jugendarbeitslosigkeit

Antrag zum Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss und Rat 17.02.2022

Haushalt 2022 Kreisstadt Siegburg - Haushaltsrede Ratsmitglied Volksabstimmung


Ratssitzung am 16.12.2021

Anfrage zu in Brand geratene Lithiums-Ionen-Akkus

Beantwortete Anfrage in Brand geratene Lithium-Ionen-Akkus

Anfrage zu Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkrediten) und Zinserträge durch den Negativzins

Beantwortete Anfrage zu Kassenkrediten


Ratssitzung am 27.10.2021

Anfrage Corona-Zwangsmaßnahmen an Siegburgs Schulen

Beantwortete Anfrage Corona-Zwangsmaßnahmen an Siegburgs Schulen


Ratssitzung am 23.09.2021

Nutzung des Förderprogramms NRW für leerstehende Ladenlokale in der Innenstadt


Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 24.03.2021

Wasser-Qualitätsverbesserung Trerichsweiher


Ratsstzing am 18.02.2021

Kredite zur Liquiditätssicherung - Kassenkredite

Haushaltsrede zum Haushalt 2021


Ratssitzung am 05.11.2020

Anfrage zur Erstattung coronabedingter Gewerbesteuerausfälle

Antwort zur Anfrage zur Erstattung coronabedingter Gewerbesteuerausfälle

Anfrage zur Befreiung von der Maskenpflicht

Antwort zur Anfrage zur Befreiung von der Maskenpflicht

 

Antrag zur Wahl der ehrenamtlichen StellvertreterInnen des Bürgermeisters - der Antrag wurde abgelehnt

Antrag zur Mitgliedschaft in Ratsausschüssen -dem Antrag wurde entsprochen

 

Anfrage zum Erlass einer Allgemeinverfügung

Antwort zur Anfrage zum auf Erlass einer Allgemeinverfügung

Anfrage zur Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügungen

Antwort zur Anfrage zur Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügungen

 


Ratssitzung am 25.06.2020

Maßnahmen gemäß Coronaschutzverordnung in Siegburgs Seniorenzentren


Ratssitzung am 12.12.2019

Änderungsanträge zum Haushalt 2020

Haushaltsrede zum Haushalt 2020

Kredite zur Liquiditätssicherung - Kassenkredite

Sozialhilfeleistungen der Kreisstadt Siegburg


Ratssitzung am 10.10.2019

Finanzierungsbeteiligung der Kreisstadt Siegburg am Fonds Deutsche Einheit


Ratssitzung am 04.07.2019

Genehmigung eines Bauantrages für die Errichtung eines Funkmastes

Handymasten in der Kreisstadt Siegburg

Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes, Bürgerantrag Arno Behlau


Ratssitzung am 11.04.2019

Gesundheitliche Gefahren und Risiken für Menschen, Tiere und Pflanzen durch 5G-Mobilfunk, Infrastruktur, Baugenehmigungen

Nebentätigkeiten von Beamten und tariflich Beschäftigten in der Verwaltung der Kreisstadt Siegburg


Ratssitzung am 13.12.2018

Kredite zur Liquiditätssicherung - Kassenkredite

Änderungsanträge im Stadtrat zum Haushalt 2019

Haushaltsrede im Stadtrat zum Haushalt 2019


Ratsbürgerentscheid zum Siegburger Rathaus am 02.12.2018

Stimmempfehlungen der im Rat vertretetenen Fraktionen und Sondervoten einzelner Ratsmitglieder

Sondervotum mit Begründung Ratsmitglied -Volksabstimmung- Dr. Helmut Fleck


Ratssitzung am 11.10.2018

Bundesmittel zur Sanierung, Umbau und Erweiterung von Schulgebäuden

Gebührenordnung für Veranstaltungen im Stadtmuseum

Bundesmittel aus dem Digitalpakt für Schulen


Ratssitzung am 30.01.2018

Infobrief Volksabstimmung - Dorfentwicklungskonzept für die Siegburger Höhenorte.

Vorschläge für Volksabstimmungen - Wir kümmern uns. Wir bringen die Anliegen der Bürger in die politischen Entscheidungsgremien.

Anfrage im Kreistag-und Stadtrat - Baumfällungen auf dem Michaelsberg

Anfrage im Stadtrat - unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Anfrage im Stadtrat - Verfassungsbeschwerde zum Nachtflugverbot

Anfrage im Stadtrat-Kassenkredite

Änderungsanträge im Stadtrat zum Haushalt 2018 und Finanzplanung für 2019 bis 2021

Haushaltsrede Ratsmitglied Volksabstimmung zum Haushalt 2018  


Ratssitzung am 14.12.2017

Anfrage zu einem Bauvorhaben im Stadtteil Braschoß


Ratssitzung am 12.10.2017

Kassenkredite- Kosten Asylbewerber - Flüchtlinge - Erstattungen


Ratssitzung am 29.06.2017

Anfrage zu Kassenkrediten - Kosten für Asylbewerber und Flüchtlinge - Erstattungen von Bund und Land


Ratssitzung am 30.03.2017

Anfrage im Stadtrat - Angemietete Flüchtlingsunterkünfte


Ratssitzung am 15.12.2016

Änderungsanträge im Stadtrat zum Haushalt 2017 und Finanzplanung für 2018 bis 2020

Anfrage im Stadtrat vom 25.11.2016 Kassenkredite

Anfrage im Stadtrat vom 25.11.2016 Verwaltungsgerichtliche Verfahren

Haushaltssatzung Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2017 Haushaltsrede Ratsmitglied Volksabstimmung


Ratssitzung am 29.09.2016

Anfrage im Stadtrat - Lebensmittler in der Innenstadt

Anfrage im Stadtrat - Überschwemmungen Brückbergstraße

Mitteilung des Bürgermeisters: Am 27.10.2016 findet eine Bürgeranhörung statt.


Ratssitzung am 28.04.2016

Anfrage im Stadtrat zur Errichtung von Unterkunftsgebäuden für Flüchtlinge und Abstimmung über den Nachtragshaushalt für 2016


Ratssitzung am 25.02.2016

Änderungsantrag Volksabstimmung zum TOP Haushaltssatzung 2016

Ergebnis der Abstimmung: Der Antrag wurde von CDU, SPD, FDP, DIE LINKE und ALFA abgelehnt.


Anfragen, Anträge und Haushaltsrede zur Ratssitzung am 17.12.2015

Die Gesamtverbindlichkeiten (Schulden) der Kreisstadt Siegburg, also mit AöR und SEG, betragen 476.666.433,58 Euro (Stand: 31.12.2014). Auf jeden Einwohner der Kreisstadt entfallen somit 11.917 Euro Schulden (Pro-Kopfverschuldung). Das Ratsmitglied "Volksabstimmung" zeigt auf, wie 12.533.342 Euro im Haushalt für 2016 eingespart werden können:

Änderungsanträge Volksabstimmung zur Haushaltssatzung Kreisstadt Siegburg 2016

Haushaltssatzung Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2016 - Haushaltsrede Ratsmitglied Volksabstimmung


Anfragen zur Ratssitzung am 17.12.2015

Flüchtlingssituation in Siegburg unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung nach Artikel 28 GG - Anfrage Dr. Fleck vom 02.10.2015

Kosmetikklau führt hinter schwedische Gardinen

Flüchtlingssituation in Siegburg - Antwort des Bürgermeisters vom 16.12.2015

Flüchtlinge mit dauerhaftem Aufenthalt in Siegburg

Kassenkredite im Zeitraum Oktober bis Dezember 2015

Eingruppierung des Bürgermeisters und der Beigeordneten und zu TOP 33 Beförderungen


Anfragen zur Ratssitzung am 01.10.2015

Kassenkredite im Zeitraum Januar bis September 2015

Verbesserungen am Radwegenetz der Kreisstadt Siegburg

Zinslose Darlehen der KfW für Kommunen und gelockerte Bauvorschriften zur Schaffung von Flüchtlingsunterkünften


Anfragen und Anträge zur Ratssitzung am 11.06.2015

Anfrage im Stadtrat zu Ausübung des Jagdrechts am Trerichsweiher

Aufstellung der Nebeneinnahmen des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz (Bekanntgabe im nichtöffentlichen der Ratssitzung)


Anfragen Dr. Fleck im Stadtrat zu den Schulden der Kreisstadt Siegburg

Schulden der Kreisstadt Siegburg 2014


 

 

Landesamt für Statistik NRW (IT NRW): Die Kreisstadt Siegburg hat landesweit die höchste Pro-Kopf-Verschuldung (9.566 Euro/Einwohner, Stand: 31.12.2014)

Bericht im General-Anzeiger vom 6./7. 06.2015: Spitzenwert beim Schuldenstand - Jeder Siegburger steht mit 9.566 Euro in der Kreide

Fördermaßnahmen der Kreissparkasse Köln in Siegburg

Antrag Tagesordnungspunkte nächsten Ratssitzung

Anfrage zu freiwilligen Aufwendungen der Kreisstadt Siegburg im Haushalt 2015

Liste der freiwilligen Aufwendungen der Kreisstadt Siegburg im Haushalt 2015

Anfrage zum Rechtsgutachten der Bonner Anwaltskanzlei Redeker/Sellner/Dahs zur Besoldung des Bürgermeisters der Kreisstadt Siegburg

Antwort des Bürgermeisters zur Anfrage zum Rechtsgutachten

Schreiben an den Städte- und Gemeindebund NRW zur angeblichen Übernahme der Kosten für ein Rechtsgutachten zur Besoldung des Bürgermeisters der Kreisstadt Siegburg

Antwort Städte- und Gemeindebund

Anfrage zum Naturschutzgebiet Trerichsweiher - Fehlende Warnhinweise während der Ausübung des Jagdrechtes, Sachstandbericht zur Vergabe der Jagdrechte


Haushaltsrede, Anfragen und Anträge zur Ratssitzung am 19.03.2015

Haushaltssatzung Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2015 – Haushaltsrede  Ratsmitglied Volksabstimmung

Anlage zur Haushaltsrede: Kinetisches Auftriebskraftwerk

Ausloeser der aktuellen Haushaltskrise

Freiwillige Aufwendungen der Kreisstadt Siegburg im Haushaltsplanentwurf für 2015

Hat die Kreisstadt Siegburg Kredite in Schweizer Franken oder anderen ausländischen Währungen aufgenommen

Antrag Ratsmitglied Volksabstimmung zur Ratssitzung am 19.03.2015 Rücknahme der Grundsteuer B Erhöhung


Eingaben an die Kommunalaufsicht und Berichte in der Lokalpresse

General-Anzeiger vom 23./24.05.2015: Einstufung des Siegburger Bürgermeisters - Ausschuss: Weniger Sold für Huhn

General-Anzeiger vom 08.05.2015: Siegburgs Bürgermeister Franz Huhn muss auf seine Besoldungserhöhung verzichten. Die Stadt Siegburg hat ohne rechtliche Grundlage gehandelt, als sie zum 01.01.2014 die Besoldung des Bürgermeisters erhöhte.

Interview mit dem Präsidenten des Bundes der Steuerzahler Reiner Holznagel im General-Anzeiger: "Wir sind bei der Belastung unserer Bürger am Ende!"

Rhein-Sieg-Rundschau vom 08.05.2015: Siegburgs Bürgermeister erhält 400 Euro weniger Gehalt.

Diskussion um das Bürgermeistergehalt: Verdient Siegburgs Bürgermeister zu viel?

Siegburgs Grüne fühlen sich vom 1. Beigeordneten Ralf Reudenbach getäuscht.

Schreiben des Rhein-Sieg-Kreises - Besoldung des Bürgermeisters der Stadt Siegburg unter Berücksichtigung der Vorgaben der Eingruppierungsordnung

Eingabe vom 25.02.2015 an die Kommunalaufsicht zur Besoldung des Bürgermeisters der Kreisstadt Siegburg – Einwohnerzahl der Kreisstadt

Eingabe vom 04.02.2015 an die Kommunalaufsicht zur Besoldung des Bürgermeisters der Kreisstadt Siegburg - Einwohnerzahl der Kreisstadt


Ratssitzung vom 18.12.2014 - Erläuterung Anträge -Volksabstimmung- zur Haushaltskonsolidierung 2015

Ratssitzung vom 18.12.2014 - Anträge Ratsmitglied Dr. Helmut Fleck, Volksabstimmung, zu TOP 4 "Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen zur Haushaltskonsolidierung 2015

Rückwirkende Erstattung von Bearbeitungsentgelte für Kredite

Medizinische Vorsorgeuntersuchungen für die Flüchtlinge und Asylbewerber in Siegburg

Beeinflussen die Wirtschaftssanktionen gegen Russland das Russlandgeschäft Siegburger Unternehmen und damit auch die Gewerbesteuer-Zahlungen an die Kreisstadt

Durchführung von Arbeitsgelegenheiten _AGH_ gemäß § 16 d SGB II

Freihandelsabkommen CETA und TTIP

Mut zur Wahrheit - Investitionskredite der Kreisstadt bei Banken und sonstigen Kreditinstituten

Kredite zur Liquiditätssicherung  Kassenkredite  im Zeitraum Januar bis September 2014 und Kosten für den 950. Stadtgeburtstag

Antrag  im Stadtrat - Keine Wiederbesetzung der Stelle des ersten Beigeordneten


Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) im Zeitraum Januar bis September 2013

Qualität des Trinkwassers in der Kreisstadt Siegburg, hier: pH-Wert, Einstellung des Säuregrades (Sachstandsbericht)

Freie Energie -Raumernergie - kostenlos für Alle

Gymnasium Alleestraße in Siegburg - Aktion -Saubere Toiletten für unsere Kinder

Trinkwasseraufbereitung - Aufbereitungsstoffe - Desinfektionsverfahren

TOP-7 Nachtragshaushaltssatzung- Mittel für die Einstellung von Toilettenpflegern

Rundfunk- und Fernseh-Abgaben der Stadt Siegburg und Mitwirkung der Stadt bei der Erhebung der Abgaben für die Privathaushalte und Firmen

Übernahme des Schwimmbades und der Rhein-Sieg-Halle durch die Stadtbetriebe – Sachstandsberichte

Rat der Kreisstadt Siegburg - Haushaltsrede -Volksabstimmung- zur Haushaltssatzung 2013-2014

Anfrage im Stadtrat - Seniorenheime in Siegburg - die Angebote - Sachstandsbericht

Rat Kreisstadt Siegburg am 13-12-2012 - Änderungsanträge Haushaltssatzung 2013-2014 TOP 15

Radweg im Bereich des Kreisels Bonner Straße - Unfallschwerpunkt Ausfahrt Bonner Straße 31-33

Weitergabe personenbezogener Daten - Sachstandsbericht - Praxis der Stadt Siegburg

Steuermehreinnahmen der Stadt Siegburg für 2012

 

 

 

Ratssitzung am 04.07.2019

Genehmigung eines Bauantrages für die Errichtung eines Funkmastes

Handymasten in der Kreisstadt Siegburg

Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes, Bürgerantrag Arno Behlau


Ratssitzung am 11.04.2019

Gesundheitliche Gefahren und Risiken für Menschen, Tiere und Pflanzen durch 5G-Mobilfunk, Infrastruktur, Baugenehmigungen

Nebentätigkeiten von Beamten und tariflich Beschäftigten in der Verwaltung der Kreisstadt Siegburg