Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, wir sind ohne Vorbehalte für Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz. Unsere Wahlaussagen: 21 Punkte sind Vorschläge für Volksabstimmungen. Die -Volksabstimmung- stellt also alle Wahlaussagen unter den Vorbehalt der Volksabstimmung. Nach dem gültigen Subsidiaritätsgebot (Selbstbestimmung) hat zu allen Fragen die kleinste Einheit das letzte unanfechtbare Wort, das sie auch jederzeit wieder ändern kann, wie in der Schweiz, Großbritannien bzw. Ungarn oder in den Einzelstaaten der USA! Die in Beiträgen geäußerten Meinungen stellen ausschließlich die Meinung des/der Verfassers/Verfasserin dar. Wir befragen Sie hier (siehe unten) zur aktuellen Tagespolitik und bringen Ihr Anliegen/Abstimmungsergebnis mit Anträgen und Anfragen in die politischen Entscheidungsgremien (Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag, Landtag, Bundestag, EU-Parlament, …) und stimmen dort genau so ab, wie Sie uns das mehrheitlich aufgeben.
L e i t s a t z:
Die Parteienherrschaft muss durch Volksabstimmungen demokratisiert werden, damit Politik für die Menschen gemacht werden kann, nicht Politik für die Banken-, Pharma-, Energie- und Waffen-Lobby, ...!
Aufnahmeantrag Volksabstimmung
Wahlaussagen Volksabstimmung zu Kommunal- und Landtagswahlen, Bundestags- und Europawahlen
Eidesstattliche Wahlversprechen
Wahlaussagen Volksabstimmung zur Kommunalwahl NRW am 13.09.2020
Wahlaussagen Volksabstimmung zur Bundestagswahl am 26.09.2021
Wahlaussagen Volksabstimmung zur Landtagswahl NRW am 15.05.2022
Wahlaussagen Volksabstimmung zur Europawahl 2024