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Anfragen, Anträge, Haushaltsreden  im Kreistag und Eingaben an die Kommunalaufsicht.

Wir bringen die Anliegen der Bürger mit Anträgen und Anfragen in die politischen Entscheidungsgremien (Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag, ...) und stimmen dort genau so ab, wie uns die Bürger das mehrheitlich aufgeben.


Kreistagssitzung am 12.12.2024

Haushaltsrede Gruppe Volksabstimmung zum Doppelhaushalt 2025/2026

Papierloses Kreishaus - Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Grünen-FDP-Fraktionen

- Der Antrag wurde von allen Fraktionen abgelehnt -  

Anfrage Polio im Rhein-Sieg-Kreis

Haushaltsantrag Intensivierung der Digitalisierungsbemühungen

Anfrage Verstärkung der Vorsorge mit Schutzanlagen im Kreisgebiet

Beantwortete Anfrage Verstärkung der Vorsorge mit Schutzanlagen

Anfrage Wahrnehmung der Kreisheimatpflege im Rhein-Sieg-Kreis

- Der Antrag wurde von allen Fraktionen abgelehnt -

Anfrage Es ist nur ein kleiner Pieks - Das sind die wichtigsten Impfungen

Anfrage Impfen -  Bitte um Weiterleitung an RKI, STIKO unnd Paul-Ehrlich-Institut

Beantwortete Anfrage zu den wichtigsten Impfungen 


Kreistagssitzung am 27.06.2024

Anfrage Umsetzung § 5 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz

Antwort Anfrage Umsetzung § 5 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz

Weitere Anfrage Umsetzung § 5 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz

Antwort Weitere Anfrage Umsetzung § 5 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz

Auszug Niederschrift - Umbesetzung Gremien Agentur Rhein-Sieg - Anfragen Gruppe Volksabstimmung

Anfrage Gegen Corona geimpfte Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren im Rhein-Sieg-Kreis

Antwort Impfungen von Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren gegen das Corona-Virus


Kreistagssitzung am 14.03.2024 

Anfrage zu Leistungsbeziehern  im SGB II-Bezug in den 19. Städten und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises und insgesamt im Rhein-Sieg-Kreis, Migranten und Flüchtlinge aus der Ukraine im Kreis

Beantwortete Anfrage zu den Leistungsbeziehern

Einführung einer Bezahlkarte und Arbeitspflicht für ALLE Asylbewerber und Flüchtlinge in den 19 Städten und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises und insgesamt im Rhein-Sieg-Kreis

Beantwortete Anfrage Einführung einer Bezahlkarte und Arbeitspflicht für ALLE Asylbewerber


Kreistagssitzung am 06.12.2023

Anfrage Styroporentsorgung durch nicht gewerbliche Personen im Kreisgebiet

Beantwortete Anfrage Styroporentsorgung durch nicht gewerbliche Personen im Kreisgebiet


Kreistagssitzung am 28.09.2023

Anfrage Beseitigung der Hindernisse bei der Arbeitsaufnahme von Schutzsuchenden aus der Ukraine

Beantwortete Anfrage Beseitigung der Hindernisse bei der Arbeitsaufnahme von Schutzsuchenden aus der Ukraine

Anfrage Unterstützung der Initiative „Kulturpass für 18-jährige“ durch die Kreisverwaltung

Beantwortete Anfrage Unterstützung der Initiative „Kulturpass für 18-jährige durch die Kreisverwaltung

Anfrage Stand der Investitionen in Luft-Wasser Wärmepumpen im Rhein-Sieg-Kreis

Beantwortete Anfrage Stand der Investitionen in Luft-Wasser Wärmepumpen im Rhein-Sieg-Kreis

Anfrage Auswirkungen neuer Rechtslage bei Windkraftanlagen auf das Kreisgebiet Rhein-Sieg

Beantwortete Anfrage Auswirkungen neuer Rechtslage bei Windkraftanlagen auf das Kreisgebiet Rhein-Sieg

Anfrage zur Errichtung von Mobilfunkanlagen in der Gemeinde Windeck

Information Bürgerinitiative geregelter Mobilfunk - Vier weitere Mobilfunkanlagen in Windeck

Antwort Kommunalaufsicht und Wahlen - Errichtung von Mobilfunkanlagen in der Gemeinde Windeck

Beantwortete Anfrage zur Errichtung von Mobilfunkanlagen in der Gemeinde Windeck und im Kreis


Kreistagssitzung am 06.06.2023

Anfrage Corona-Impfung der Pflegekräfte - Bilanz und Rückblick

Beantwortete Anfrage zur Corona-Impfung der Plegekräfte - Bilanz und Rückblick


 

Kreistagssitzung am 23.03.2023

Schließung der Firma Danfoss in Lohmar


 

Kreistagssitzung am 07.12.2022

Haushaltsrede Gruppe "Volksabstimmung" zum Doppelhaushalt 2023/2024 des Rhein-Sieg-Kreises

Antrag zur Bildung einer Gruppe "Volksabstimmung" im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises

Anfrage zu den Arbeitslosenzahlen im Rhein-Sieg-Kreis

Beantwortete Anfrage zu den Arbeitslosenzahlen im Rhein-Sieg-Kreis und in den 19 Städten und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises

Anfrage zu den Flüchtlingszahlen im Rhein-Sieg-Kreis

Beantwortete Anfrage zu den Flüchtlingszahlen im Rhein-Sieg-Kreis

Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2023/2024: Pensionsrückstellungen reduzieren

Anfrage Mobiles Impfen gegen Corona: "Werden Sie die Corona-Impfungen sofort stoppen (Remonstrationspflicht)?"

Beantwortete Anfrage Mobiles Impfen gegen Corona


 Kreistagssitzung am 22.09.2022

Anfrage Energiekosten der Kreisverwaltung in den Jahren 2020, 2021, Schätzung für 2022, Einsparvorschläge und Planungsansätze für den Haushalt 2023/2024

Beantwortete Anfrage zu den Energiekosten der Kreisverwaltung

Anfrage zum Runden Tisch „Energieversorgung“ für den Rhein-Sieg-Kreis

Beantwortete Anfrage zum Runden Tisch „Energieversorgung“

Anfrage Mobiles Impfen gegen Corona

Beantwortete Anfrage Mobiles Impfen gegen Corona

Anfrage Pro-Kopf-Verschuldung, Schulden insgesamt und Kassenkredite

Beantwortete Anfrage Pro-Kopf-Verschuldung, Schulden insgesamt und Kassenkredite

Antwort IT-NRW - Kredite, Kassenkredite und Wertpapierschulden

Antwort IT-NRW - Pro-Kopf-Verschuldung der NRW-Kommunen im Jahr 2021

Anfrage Windkraft als übler Klimakiller

Beantwortete Anfrage Windkraft als übler Klimakiller


Kreistagssitzung am 31.03.2022

Beantwortete Anfrage zu Jugendamtsumlagen der kreisangehörigen Gemeinden ohne eigenes Jugendamt

Anfrage Sachstand Covid-19 im Rhein-Sieg-Krteis

Anlage zur Anfrage Sachstand Covid-19 im Rhein-sieg-Kreis

Beantwortete Anfrage zum Sachstand Covid-19 im Rhein-Sieg-Kreis


Kreistagssitzung am 09.12.2021

Anfrage Corona-Impfung erhöht die Sterbewarscheinlichkeit

Beantwortete Anfrage Corona-Impfung erhöht die Sterbewarscheinlichkeit


Kreistagssitzung am 30.09.2021

Anfrage zur neuen Coronaschutzverordnung

Beantwortete Anfrage zur neuen Coronaschutzverordnung

Anfrage Corona-Impfung für Zwölf-bis 15-Jährige im Rhein-Sieg-Kreis

Beantwortete Anfrage zur Corona-Impfung für Zwölf- bis 15-Jährige


Kreistagssitzung am 24.06.2021

Anfrage zur Testpflicht zum Betreten des Kreishauses und Nachweis von Infektionen mit dem PCR-Test

Anlage Aussage Prof. Dr. Ulrike Kämmer zum PCR-Test

Beantwortete Anfrage zur Testpflicht

Anfrage zum PCR-Test an das RKI und Antwort des RKI


Kreistagssitzung am 18.03.2021

Haushaltsrede zum Haushalt 2021-2022

Corona-Impfungen

Kosten der Unterkunft

Arbeitslose und Menschen in Hartz IV und in Kurzarbeit im Rhein-Sieg-Kreis

Anfrage wegen FFP2- und chirurgischer Masken

Beantwortete Anfrage wegen FFP2- und chirurgischer Masken

Antrag Abfallgebühren für die Tafeln im Rhein-Sieg-Kreis


Kreistagssitzung am 11.12.2020

Antrag zur Mitgliedschaft in Kreitagsausschüssen - Der Kreistag stimmte der Mitgliedschaft in 2 ausschüssen zu: "Soziales und Integration" und Inklusion und Gesundheit


Kreistagssitzung am 03.11.2020

Anfrage zum Erlass einer Allgemeinverfügung

Antwort zur Anfrage zum Erlass einer Allgemeinverfügung

Antrag zur Festlegung der Zahl und Wahl der StellvertreterInnen des Landrats - der Antrag wurde abgelehnt

Antrag auf Befreiung von der Mund/Nasenschutzpflicht während der Sitzung - der Antrag wurde abgelehnt 


Kreistagssitzung am 23.06.2020

Arbeitslose im Rechtskreis SGB II - erwerbsfähige Leistungsbezieher im SGB II-Bezug (Hartz IV), Leistungsbezieher mit Kurzarbeit und Asylbewerber-Flüchtlinge in den 19 Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises und im Kreis

Arbeitslose im Rhein-Sieg-Kreis - Antwort des Landrats vom 03.Juni 2020


Maskenpflicht - Rückatmung von Kohlendioxid bei Verwendung von Operationsmasken als hygienischer Mundschutz an medizinischem Fachpersonal - Schulen-Kitas wegen falscher Corona-Studie dicht - Stellungnahmen RKI und Charité

Maskenpflicht - Antwort des Landrats von 16.Juni 2020

Anmerkung: 
Der Landrat hat zugesagt, die Anfrage zur Stellungnahme an die zuständigen Institutionen, Robert-Koch-Institut (RKI), Berliner Charité, … zu schicken.

Einschätzung des RKI zur Mund-Nasen-Bedeckung


Anfrage im Kreistag vom 27.03.2020/ Antwort des Landrats von 08.05.2020

Corona-Virus - Corona-Pandemie - Corona-Hysterie - Remonstrationspflicht (Sachstandsbericht im Rhein-Sieg-Kreis) 


Kreistagssitzung am 06.02.2020

Corona-Virus - Vorsorgemaßnahmen des Kreisgesundheitsamtes (Sachstandsbericht)

Dringend erforderliche bauliche Veränderungen für die Kreisstraße K 33 zwischen Bornheim-Rösberg und Metternich


Kreistagssitzung am 12.12.2019

Arbeitslose im Rechtskreis SGB II, erwerbsfähige Leistungsbezieher im SGB-Bezug-Hartz IV und Asylbewerber-Flüchtlinge in den 19 Städten und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises und insgesamt im Rhein-Sieg-Kreis


Kreistagssitzung am 08.10.2019

Digitalisierung im Straßenverkehrsamt (Sachstandsbericht)

Sorge wegen Babys mit raetselhaften Fehlbildungen, moeglicherweise verursacht durch in der Landwirtschaft verwendete Pestizide


Kreistagssitzung am 04.07.2019

Handymasten im Rhein-Sieg-Kreis - Anzahl - Standorte - Breitbandversorgung mit Glasfaser - Gesundheitliche Gefahren-min

Ausbringung von Gülle und Glyphosat im Trinkwasserschutzgebiet der Wahnbachtalsperre


Kreistagssitzung am 28.03.2019

Gesundheitliche Gefahren und Risiken durch das Ackergift Glyphosat - Einsatz im Rhein-Sieg-Kreis

Gesundheitliche Gefahren durch 5G-Mobilfunk

Anfrage im Kreisausschuss und Kreistag
Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Oberverwaltungsgericht Münster für die Wahlperiode ab dem 01-02-2020

Nebentätigkeiten von Beamten und Angestellten in der Verwaltung des Rhein-Sieg-Kreises

Auszug aus der Niederschrift - TOP Mitteilungen und Anfragen


Kreistagssitzung am 17.12.2018

 

Haushaltsrede im Kreistag zum Haushalt 2019 - 2020

Antrag zum Doppelhaushallt 2019 - 2020 des Rhein-Sieg-Kreises - Der Rhein-Sieg-Kreis übernimmt die Abfallgebühren für die Tafeln im Rhein-Sieg-Kreis

Antrag zum Doppelhaushallt 2019 - 2020 des Rhein-Sieg-Kreises - Für Arbeitslose und Menschen in Hartz IV etwas tun

Antrag zum Doppelhaushallt 2019 - 2020 des Rhein-Sieg-Kreises - Überprüfung ggf. Kündigug der Beteiligung bei Radio Bonn-Rhein-Sieg

Anfrage im Kreistag - Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)

Anfrage im Kreistag - UN-Migrationspakt

Anfragen im Kreistag - Arbeitslose im Rechtskreis SGB II - erwerbsfähige Leistungsbezieher im SGB II-Bezug und Asylbewerber-Flüchtlinge in den 19 Städten und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises

Anfragen im Kreistag - Bearbeitungsdauer von Wohnungsbaugenehmigungen im Rhein-Sieg-Kreis

Anfragen im Kreistag - Gesundheitliche Gefahren und Risiken der 5G-Mobilfunk-Technologie

Anfragen im Kreistag - Kosten für das Kommunale Integrationszentrum KI im Haushalt 2019-2020 des Rhein-Sieg-Kreises

 


Kreistagssitzung am 06.03.2018

Tafeln im Rhein-Sieg-Kreis

Vorbereitung auf die Afrikanische Schweinepest

Antrag zum Nachtragshaushalt 2018 - Armutsbeauftragten für den Rhein-Sieg-Kreis

Baumfällungen am Siegburger Michaelsberg

Änderungsantrag zur Niederschrift Kassenkredite


Kreistagssitzung am 14.12.2017

Anfrage zu einem Bauvorhaben im Stadtteil Braschoß

Müssen wir die Behandlung unserer Volkskrankheiten Krebs, Herzinfarkt, Schlaganfall, Diabetes u.a. neu denken ?

Hinweis: Die Anfrage wird zur Beantwortung vom Landrat an die zuständigen Institutionen geschickt.


Kreistagssitzung am 04.04.2017

Anfrage im Kreistag - Integration von Menschen muslimischen Glaubens

Anfrage im Kreistag - Arbeitslose - erwerbsfähige Leistungsbezieher im SGB II-Bezug (Hartz IV) und Asylbewerber-Flüchtlinge im Rhein-Sieg-Kreis 


Kreistagssitzung am 30.01.2017

Anfrage im Kreistag - Anschlussvereinbarung mit AIDS-Hilfe

Anfrage im Kreistag - Genehmigung der Gehälter der Chefs der Kreissparkasse Köln

Anfrage im Kreistag - Sorge um innere Sicherheit


 

Kreistagssitzung am 19.12.2016

Änderungsanträge Volksabstimmung zum Doppelhaushalt 2017-2018

Anfrage im Kreistag vom 06.12.2016 - Anschlussvereinbarung mit AIDS-Hilfe Rhein-Sieg

Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises Haushalt 2017-2018 - Haushaltsrede Dr. Helmut Fleck Volksabstimmung


 

Anfragen zur Kreistagssitzung am 29.09.2016

Anfrage im Kreistag - Abgelehnte nicht abgeschobene Asylbewerber.pdf

Anfrage im Kreistag - Alten und Pflegeheimkosten


 

Anfragen und Anträge zur Kreistagssitzung am 29.06.2016 

Anfrage im Kreistag - Zweigleisiger Ausbau der Siegstrecke

Anfrage im Kreistag - Arbeitslosigkeit im Rhein-Sieg-Kreis

Anfrage im Kreistag zur Sperrmüll - Entsorgung eines Lattenrostes

Anfrage im Kreistag zur Jugendarbeitslosigkeit und erwerbsfähige Leistungsbezieher im SGB II (Hartz IV) im Rhein-Sieg-Kreis


 

Anfragen und Anträge zur Kreistagssitzung am 23.06.2015 und 09.12.2015

Anfrage Museumsdorf Altwindeck - Antworten des Landrats und des Bürgermeisters der Gemeinde Windeck

Anfrage im Kreistag zur Abberufung und Bestellung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes.

Anfrage im Kreistag und Rat Gemeinde Windeck zum Museumsdorf Altwindeck Anbindung an Siegtalsteig und Siegtal-Radweg.

Flüchtlingssituation im Rhein-Sieg-Kreis - Hinweis auf zinslose KfW-Kredite für Flüchtlingsunterkünfte.


 

Haushaltsrede, Anträge und Anfragen zur Kreistagssitzung am 26.03.2015

Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises - Haushalt 2015-2016 - Haushaltsrede von Dr.  Helmut Fleck Volksabstimmung

Ergänzender zusätzlicher Änderungsantrag -Volksabstimmung- im Kreistag zum Haushalt 2015-2016

Änderungsanträge -Volksabstimmung- im Kreistag zum Haushalt 2015-2016

Kreditmarkt Verbindlichkeiten des Rhein-Sieg-Kreises die durch Spareinlagen gedeckt sind.

Anfrage im Kreistag: Anzahl der unerlaubt Eingereisten im Rhein-Sieg-Kreis

Anfrage im Kreistag: Gehälter der Chefs der Kreissparkasse Köln

Eingabe an die Kommunalaufsicht zur Eingruppierung des Bürgermeisters der Kreisstadt Siegburg

Eingabe an die Kommunalaufsicht zur Eingruppierung des Bürgermeisters der Kreisstadt Siegburg - Einwohnerzahl der Kreisstadt


 

Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung in den Gemeinden der oberen Sieg nach der Insolvenz des Eitorfer Krankenhauses

Rechtliche Betreuung im Rhein-Sieg-Kreis Grippeimpfung am besten jetzt

Anfrage im Kreistag zur Ebola Epidemie: Droht ehrenamtlichen Helfern nach Rückkehr Berufs-Verbot und Frage nach den Ursachen von Ebola

Antrag und Anfrage im Kreistag zu TTIP und CETA


Medien-Echo Politiker fürs Volk - Volksabstimmung - Volksgesundheit

STIMME UND GEGENSTIMME  S & G, Ausgabe 21/13,  HAND-EXPRESS, Sieger-Ecke: Politiker fürs Volk

Politiker fürs Volk auf Klagemauer.TV am 12.05.2013

Politiker fürs Volk auf YouTube am 05.05.2013 auf Klagemauer. TV

Infobrief "Volksabstimmung": Volksgesundheit - Wie Sie Ihre Gesundheit selbst in die Hand nehmen und gesund alt werden


Verschiedene Anträge und Anfragen im Kreistag

Sanierung der Kreisstraße K17 im Derenbachtal

Veröffentlichung aus dem Zentrum der Gesundheit "Todesursache Chemotherapie"

Antrag und Anfrage im Kreistag - Haushaltsjahr 2014 - Haushaltsituation des Rhein-Sieg-Kreises - Kassenkredite – Sachstandsbericht

Antrag und Anfrage im Kreistag zu RWE-Aufsichtsratsvergütungen des ehemaligen Landrats Kühn

Anfrage im Kreistag zur sanierten Kreisstraße K17 im Derenbachtal

Sammeln Behörden des Rhein-Sieg-Kreises, Polizei u. a. auch Daten von Bürgern und geben diese an die "Geheimdienste" oder andere Personen/Behörden weiter? Sachstandsbericht

Bekanntgabe der aktuellen Einwohnerzahlen für die 19 Städte und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises und den Rhein-Sieg-Kreis mit Angabe der daraus folgenden Anzahl der Stimmbezirke zur Kommunalwahl in den Kommunen und die Anzahl der Ratsmitglieder der kommunalen Parlamente

Wie nutzt die Kreisverwaltung die augenblicklich niedrigen Zinsen für die Kreisdarlehen (Kreditmarktdarlehen), Kassenkredite und BRS-Darlehen? Sachstandsbericht

Freie Energie, Raumenergie, Vakuumfeldenergie - eine neuartige umweltfreundliche und unerschöpfliche Energiequelle - kostenlos für alle

Haushaltsrede im Kreistag 2013/14 von Dr. ing. Helmut Fleck

Diabetes-Erkrankungen im Rhein-Sieg-Kreis und Diabetes heilen nach Charlotte Gerson und Dr Schnitzer

Kosten der Biotonnen-Leerung im Rhein-Sieg-Kreis - Mehrkosten für 1 bis 2 zusätzliche Leerungen im Herbst für Gartenabfälle und Laub

Psychisch erkrankte Menschen im Rhein-Sieg-Kreis

Änderungsanträge zum Haushaltsplan des Rhein-Sieg-Kreises für 2013 und 2014

Besoldung und Bezüge der Vorstandsmitglieder der Kreissparkasse Köln und RWE AG

Hat der Pferdefleisch-Skandal nun auch den Rhein-Sieg-Kreis erreicht – Sachstandsbericht

Impfpraxis im Rhein-Sieg-Kreis - Zusammensetzung der Impfstoffe - Verdacht von Impfschäden durch die Zusatzstoffe

Kreisdarlehen - Kassenkredite - BRS-Darlehen - Darlehensgeber - Zinssätze Laufzeiten - Kredite der KfW

Zur neuen Rundfunk- und Fernseh-Zwangsabgabe

Anfrage im Kreistag - Hat Kokosnussöl eine Heilwirkung bei Alzheimer-Erkrankungen - Neue Forschungsergebnisse

Anfrage im Kreistag - Menschen mit Behinderungen im Rhein-Sieg-Kreis

Anfrage im Kreistag - Wirtschaftsförderung - Gesetzliche Regelungen für die Vergabe von Subventionen an private Unternehmen und Betriebe

"Medizinische Behandlung von Krebs" - Wirkt Chemotherapie kontraproduktiv - veranlasst gesunde Zellen zur Förderung des Krebswachstums?

Fußgänger- und Fahrradbrücke von Dreisel nach Schladern über die Sieg - Sachstandsbericht

Der Strompreis steigt und steigt - Mehrkosten für die Kommunen und den Kreis

Biotonnen-Zusatzleerung auch im Herbst für Gartenabfälle und Laub

Steuermehreinnahmen 2012