Die Bild-Zeitung stellt fest:
“Unsere 88 Milliarden Euro für Griechenland futsch! Wann wird endlich reiner Wein eingeschenkt?”

Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung) sagt, was getan werden muss:

Hier finden Sie die 21 Punkte aus dem Grundsatzprogramm “Volksabstimmung”, mit dem die Euro-Krise gelöst werden kann: siehe die Punkte 3, 6, 7 und 8!  Herr Tsipras, bitte übernehmen!

Nachricht vom 01.07.2015: Auch Sahra Wagenknecht fordert Refendum für Deutschland.
Nachricht vom 03.07.2015: Das Bild-Referendum “Sollen wir Griechenland mit weiteren Steuer-Milliarden unterstützen? (Ja/Nein)
Ergebnis Bild-Referendum: 88 Prozent sagen NEIN! Sie wollen also nicht, dass Deutschland für die Schulden anderer Länder haftet. Also, Frau Merkel, Herr Schäuble, … setzen Sie bitte sofort den Willen des deutschen Volkes um! Die 88 Milliarden Euro sind nicht futsch. Sie sind auf den Konten von Privatbanken gelandet und können von dort u.a. wegen ungerechtfertigter Bereicherung zurückgeholt werden. Die Fehlbezeichnung Griechenlandhilfe war und ist ein Betrug, zu dem die Politiker von den Privatbanken erpresst wurden.

Die Wahrheit über Flüchtlinge:
Die USA führen Rohstoffkriege, schlagen Schneisen der Verwüstung und lösen so Flüchtlingsströme aus. Den Europäern überläßt man die Problemlösung – Udo Ulfkotte im Interview bei DER HONIGMANN SAGT.
Claus Plantiko und Helmut Fleck sagen, wie das Kriegeführen und damit die Vertreibung der Menschen aus ihrer Heimat beendet werden könnten: siehe hier unten im Beitrag.  

WIR WOLLEN KEINEN KRIEG!!! – Paul Burman (Music Video) – 29.10.2014 kla.tv

Ein näherer Blick auf WLADIMIR PUTIN 
Der Link zum Video von Jasinna – YouTube

1914 – 2014  Vorsicht Kriegsgefahr!
Luc Jochimsen und Jakob Augstein diskutierten im Deutschen Bundestag mit Peter Gauweiler, Oskar Lafontaine, Willy Wimmer und Gregor Gysi
Oskar Lafontaine spricht Klartext (Ausschnitt), über das kriegerische US-Imperium, das in der ganzen Welt Kriege, Leid und Unruhen stiftet.
Link zur gesamten Diskussion  

Ordnung schaffen – Wer schafft Ordnung?
Psychopathen im Krieg gegen Psychopathen
Vorschlag zur bundesweiten Volksabstimmung:
Die Emailnachricht von Dr. Johann Georg Schnitzer vom 28.09.2014 

98 Prozent der Weltbevölkerung ist für den Frieden (Johann A. Saiger)
Trotzdem setzen sich immer wieder die Falken durch, indem sie vorgaukeln, es gibt keine Alternative zum Krieg.

Johann A. Saiger über seine Recherchen zum Thema “Krieg und Frieden im Wirtschaftszyklus”:

Ukraine, Deutschland & Russland – Einschätzung von Johann A. Saiger zur aktuellen Situation   bzw.
Die schrecklichen Pläne der USA für Europa, Deutschland und Russland  

Johann A. Saiger: “Die Bevölkerung ist sich noch nicht der Gefahr bewußt. Wir müssen aufstehen! Wir müssen uns für den Frieden einsetzen, für unser Leben und das aller Völker. Die Kriegshetze in den Medien muss aufhören!”

74 Prozent gegen Waffenlieferungen

Westliche Leitmedien und Politiker der etablierten Parteien fordern lautstark, dass auch Deutschland Waffen an die Kurden im Nordirak für ihren Kampf gegen die “Terror-Milizen” des Islam liefert und setzen sich über den Willen des deutschen Volkes einfach hinweg. 
Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag von Bild am Sonntag vom 17. August 2014 lehnen 74 Prozent der Bundesbürger deutsche Waffenlierungen ab, nur 22 Prozent sind dafür. Kampfeinsätze der Bundeswehr gegen Islamisten lehnen sogar 81 Prozent der Deutschen ab, nur 16 Prozent halten sie für richtig.
Alle Völker der Erde sind grundsätzlich gegen Kriege, die Menschen wollen in Frieden leben. Der Schweizer Historiker, Energie- und Friedensforscher Dr. phil. Daniele Ganser hat in seinem Buch

“Nato-Geheimarmeen in Europa – Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung”

untersucht, warum immer wieder schreckliche Kriege geführt werden – gegen den Willen der Völker. Anläßlich der 10. Internationalen Anti-Zensur Konferenz (AZK) am 26. Juli 2014 in der Schweiz hat Dr. Ganser  im Aufklärungsdienst den Vortrag

“Verdeckte Kriegsführung – Ein Blick hinter die Kulissen der Machtpolitik”

gehalten.

Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung)
Die Friedensbewegung für Deutschland! 

Bild-Leserbrief Klaus Batkowski, Herne (NRW), 24.08.2014:
Auf die Mehrheit hören! Warum hört man nicht auf die große Mehrheit der Bevölkerung gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak? Erst liefern wir Waffen an alle Krisenherde der Welt, und die Waffenindustrie verdient sich eine goldene Nase. Hinterher darf der Steuerzahler für den Aufbau der zerstörten Länder viel Geld aufwenden. Die Krisen sind dann immer noch nicht bereinigt und das ganze beginnt von vorn. 
Volksabstimmung: Eine “goldene Nase” verdienen sich vor allen die privaten Banken, die den Wiederaufbau immer finanzieren!
Volksabstimmung  fordert,

dass die Länder sich das benötigte Geld selber zinslos erzeugen und nicht von Privatbanken mit hohen Zinsen leihen, siehe Punkte 3, 6, 7 und 8 Wahlaussagen Volksabstimmung!  

Das Kriegeführen und die Vertreibung der Menschen aus ihrer Heimat werden dann aufhören und es gibt endlich Frieden auf Erden!

“Keine Staatsverschuldung bei Privatbanken! Dann entfällt ihr beliebtestes Geschäftsmodell, Kriege anzuzetteln, um Staaten in immer größere Verschuldung zu treiben, die den Privatbanken z.Z. jährlich Zinseinnahmen von etwa 500 Mrd. $ bringt.”
(aus dem Leserbrief von Claus Plantiko an die FAZ zum Artikel “Das Geldsystem neu erfinden” vom 14.10.2014).

Am 7. Juni startet in Zürich eine Schweizer Volksinitiative, die mit einer Verfassungsänderung den Spekulanten den Hahn zudrehen und den Schweizer Franken zum “sichersten Geld der Welt” machen will. Der Staat soll das alleinige Recht zur Ausgabe von Münzen, Banknoten und Buchgeld (Giralgeld) haben. Die Erzeugung von elektronischem Buchgeld per Computer-Tastendruck soll damit den Privatbanken genommen werden. Innerhalb von 18 Monaten müssen mindestens 100.000 Unterschriften gesammelt werden, um eine Volksabstimmung durchzusetzen.
Mehr Information: 

Link zur 3-Minuten-Information zur Schweizer Vollgeld-Initiative

Link zum Beitrag von Martin Ebner in der KONTEXT: Wochenzeitung

Link zum Verein Monetäre Modernisierung – Worum geht es?

Link “Geldschöpfung in öffentlicher Hand – Monetäre Modernisierung”

Kommentar Helmut Fleck, Volksabstimmung:
“Genau das ist auch die Kernforderung unserer Wahlaussagen:

siehe Punkte 6, 7 und 8 unserer 21 Punkte, unserer Vorschläge für Volksabstimmungen. 

Wir freuen uns über die Initiative des Schweizer Vereins “Monetäre”!”

Zur Erklärung: Das staatliche Bargeld (Münzen und Banknoten) macht nur etwa 10% der gesamten Geldmenge aus. Der größte Teil ist elektronisches Buchgeld der Privatbanken. Martin Ebner bestätigt im o.g. Beitrag, um 100 Franken aus dem Nichts zu erzeugen, müßten Banken lediglich 2,5 Franken Bargeld vorweisen und könnten selbst diese niedrige Hürde noch umgehen. Die Banken verleihen das Computergeld mit Zinsen und betreiben Spekulationsgeschäfte u.a., für die bekanntlich die Steuerzahler haften sollen. Damit soll Schluss gemacht werden. Die Banken sollen weiterhin verzinste Sparkonten  anbieten, Kredite vergeben oder an der Börse spekulieren. 
 Mehr Information:

Youtube: Michael Vogt vom Alpenparlament.tv im Gespräch mit Professor Franz Hörmann von der der Wirtschaftsuniversität Wien.

Youtube: Ken Jebsen im Gespräch mit Professor Franz Hörmann

Youtube: Julia Jentsch im Gespräch mit Hans Scharpf, Wirtschaftsanwalt im Schuldenstreik.

Hans Scharpf bei Radio Regenbogen “Unser Geld! Woher kommt es, wer stellt es her?” – Programmhinweis

Die Hilfsmilliarden der Euro-Partner z.B. an Griechenland sind nach Recherchen des globalisierungskritischen Bündnisses ATTAC zu mehr als drei Vierteln in den Kassen von Banken und reichen Kapitalanlegern gelandet. Volksabstimmung: “Steuergeld für Luftgeld, der eigentliche Skandal, den System-Politiker und Mainstream-Medien totschweigen!”

Die Links zu den Beiträgen:
Griechen-Hilfe nicht für Bürger
Schuldenkrise in Griechenland an den Menschen vorbei (Süddeutsche Zeitung)

Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung) kommentiert:

Banken liefern wertloses Geld. Sie können beliebig Luftgeld (virtuell am Computer erzeugt) durch Kredite erzeugen. Nur ein Prozent müssen sie als Mindestreserve bei der Europäischen Zentralbank hinterlegen.
Beispiel: Mit 10.000,00 Euro Spareinlagen erzeugen Banken 1.000.000,00 Euro (eine Million Euro) am Computer und können den Betrag mit Zinsen als Kredit vergeben. Die Banken können den Kreditnehmer zwangsweise enteignen, wenn er den Kredit nicht zurückzahlen kann.

Der Link zum Beitrag von Professor Franz Hörmann, in dem er erklärt,
wie Banken beliebig “Luftgeld durch Kredite erzeugen, wie die “Geldmaschine der Banken” und das “Enteignungssystem” funktionieren. 

Professor Hörmann: “Unser Geldsystem ist eine geheime Staatsreligion. Als rational denkende Menschen sollten wir aus der Geldkirche austreten!” Wirtschaftsanwalt Hans Scharpf ergänzt: “Banken den Geldhahn zudrehen!”
Der Link zum Beitrag “Entmachtet das Geld! Geldhahn zu! Wir sind das Volk!” 

Forderung “Volksabstimmung”:
“Alle Staatsschulden einfach stornieren! Deutschland muss sich das benötigte Geld zinslos selber erzeugen (siehe Art. 73 Nr. 4 GG: Währungshoheit), statt von Privatbanken mit hohen Zinsen leihen und so jährlich mindestens 60.000.000.000 Euro/Jahr einsparen, die für Arbeits-, Ausbildungs- und Kindergartenplätze u.a. zur Verfügung stehen!”

Wirtschaftsanwalt Hans Scharpf aus Frankfurt am Main führt seine Schuldenstreikaktionen GELDHAHN ZU! jetzt öffentlich im Internet. WENIGER SCHULDEN – MEHR DEMOKRATIE lautet das Motto für ein umfangreiches Programm für einen radikalen Schuldenschnitt mit demokratischen Mitteln. Zusammen mit Dieter Hildebrandt´s Störsender TV wurde die Aktion am Ostersonntag gestartet. +++ Erwin Pelzig zeigt, wie und welche Politiker mit Goldman Sachs vernetzt sind +++ Kilez More sagt, welches Europa er will +++ Helmut Fleck: 87 % fordern Volksentscheide wie in der Schweiz. Sie sollten bitte
Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung) wählen!

Hier sind die Links zu den Aktionen:
www.geldhahn-zu.de   Wir sind das Volk! Volksabstimmung  und  www.stoersender.tv/
und  hier zeigt Erwin Pelzig, wie und welche Politiker mit Goldman Sachs vernetzt sind.
Aktionsbündnis Direkte Demokratie: Kilez More vs. Angela Merkel: Ich will Europa

 Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung) bringt zu den anstehenden Wahlen Alternativen zum Währungs- und Geldwesen auf die Stimmzettel. Acht Punkte aus  dem Grundsatzprogramm “Volksabstimmung” zur bundesweiten Volksabstimmung (Art. 20(2) GG), mit denen die Staatsschuldenkrise in der EU nachhaltig und dauerhaft gelöst werden könnte:

1. Rückkehr zur nationalen Währung in den 17 Euroländern und Einbindung in ein europäisches Wechselkursbündnis, Prof. Dr. Wilhelm Hankel u.a.: “Gebt uns unsere D-Mark zurück!”, den Euro als Parallelwährung für den Außenhandel einführen (Vorschlag Volksabstimmung),
2. Geld für 0%, zinsloses Geld, für alle öffentlichen Haushalte (Bund, Länder, Kommunen) durch eine öffentlich-rechtliche Bank (14(2), 15, und 73 Nr. 4 GG: Währungshoheit),
   Art. 123 Lissabon-Vertrag ändern, damit die EZB Kredite direkt an Regierungen ihrer Mitgliedsländer vergeben kann (Ellen Brown),
3. keine staatlichen Zinszahlungen aus Steuergeldern an Privatbanken, Bankensubvention (60 Mrd. Euro/Jahr) beenden,
4. keine Staatsverschuldung bei privaten Banken (siehe Punkt 2),
5. Einstellung sämtlicher staatlichen Zins- und Tilgungsleistungen an Privatbanken (Luft- und Buchgeld),  
6. Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken,
7. Stornierung aller Banken-Rettungsschirme (EFSF, ESM, …),
8. sofortige strengste Gewaltentrennung zwischen Staat und Privatbanken durch Einstellung sämtlicher Zins- und Tilgungsleistungen an die Privatbanken (ungerechtfertigte Bereicherung), keine Staatsverschuldung bei privaten Banken.

Wenn uns die Wählerinnen und Wähler zu den nächsten Wahlen eine Gestaltungsmehrheit geben, setzen wir („Volksabstimmung“) das zügig um.

Die Parteienherrschaft muss durch
Volksabstimmungen demokratisiert werden, 
damit Politik für die Menschen gemacht werden kann.

Politik für die Menschen,
nicht für die Banken-, Pharma- und Energie-Lobby.

Mehr Information (Wahlaussagen, Grundsatzprogramm):
Hier in der Navigationsleiste unter “Programme/PDF”
und “Unterschriften-Aktionen”.

Das Geldschöpfungsmonopol der Banken muss in die öffentliche Hand. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat (Art. 20(1) GG). Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist (Art. 20 (4) GG). 

Aus Protest gegen die Geldpolitik von Banken und Staat stoppte Rechtsanwalt Hans Scharpf, Frankfurt, sämtliche Kredit- und Steuerzahlungen. Er spricht von einem “wirtschaftskriminellen Netzwerk”.

“Geld aus dem Nichts” –  Banken erzeugen Geld am Computer aus dem Nichts.

Bei Abschluss der Kreditverträge sei er davon ausgegangen, dass die Sparkasse ihm „tatsächlich Geld verliehen“ hätte. Dabei habe er angenommen, die Sparkasse habe das Geld aus den Einlagen anderer Kunden entnommen oder aber von der Zentralbank geliehen. In jeden Fall sei er davon ausgegangen, dass die Bank für seine Kredite Refinanzierungskosten an die Zentralbank oder aber doch mindestens Zinsen an die Sparer hätte zahlen müssen.

 „Ich habe in den letzten Monaten allerdings – am Anfang nahezu ungläubig – lernen müssen, dass Sie höchstwahrscheinlich mehr als 90 Prozent dessen, was Sie mir an Geld verliehen haben, schlicht selbst mittels Computer aus dem Nichts erzeugt haben“, schrieb Scharpf der Sparkasse. „Sie haben dann mit Nichts eine Menge echtes, von mir erarbeitetes Geld ,verdient’.“ Außerdem habe sich die Bank durch Eintragung von Grundschulden auch noch die Möglichkeit seiner Enteignung gesichert, falls er nicht mehr zahlen könne.

Der Link zum Beitrag von G. Lachmann und J. Blecker auf der Internetseite GEOLITICO

 Die Parteienherrschaft muss durch
Volksabstimmungen demokratisiert werden, 
damit Politik für die Menschen gemacht werden kann.

Politik für die Menschen,
nicht für die Banken-, Pharma- und Energie-Lobby.

Mehr Information (Wahlaussagen, Grundsatzprogramm):
Hier in der Navigationsleiste unter “Programme/PDF”
und “Unterschriften-Aktionen”.

Ergebnis einer Studie des Internationalen Währugnsfonds (IWF): Mit staatlicher Geldschöpfung könnten alle Probleme gelöst werden. Es gäbe keine Überschuldung und gleichzeitig würde die Wirtschaft wieder florieren.

Im Auftrag des IWF arbeiteten die beiden Volkswirte Jaromir Benes und Michael Kumhof eine 70 Seiten umfassende Studie aus, die nahelegt, das derzeit praktizierte Geldsystem von Grund auf zu ändern. Dabei sind diese Überlegungen keineswegs neu. Schon in der Einleitung wird auf Irving Fisher verwiesen, einem US-amerikanischen Ökonomen, der mittels staatlicher Geldschöpfung die Krise der 1930er-Jahre zu einem Ende bringen wollte. Damals wie heute wehrten sich einflussreiche Kreise erfolgreich gegen eine Reform des Bankenwesens. 

Hier ist der Link zu dem Beitrag “IWF-Studie belegt: Geldschopfung muss in die öffentliche Hand” auf  der Internetseite von The Intelligence

Die IWF-Studie als PDF-dokument direkt von der Seite des IWF heruntergeladen. 

Regiert die Bank Goldman Sachs die Welt? – Funktioniert so Politik, wie sie uns normalerweise nicht erklärt wird?
Wer sind Lloyd C. Blankfein und Alexander Dibelius?

Hier zeigt Erwin Pelzig, wie und welche Politiker mit Goldman Sachs vernetzt sind.

Der Link zum Beitrag  “Finnazkrise: Wie Goldman Sachs die Welt regiert” auf www.news.de

Der Link zum Beitrag “Es ist kein Geheimnis mehr: Goldman Sachs regiert die Welt” auf www.theintelligence.de 

Mehr Information: Goldman Sachs – Wikipedia

Die Parteienherrschaft muss durch
Volksabstimmungen demokratiesiert werden, 
damit Politik für die Menschen gemacht werden kann.

Politik für die Menschen,
nicht für die Banken-, Pharma- und Energie-Lobby.

Mehr Information (Wahlaussagen, Grundsatzprogramm):
Hier in der Navigationsleiste unter “Programme/PDF”
und “Unterschriften-Aktionen”.

Wirtschafts-Nachrichten vom 31.07.2012

Der Bürgerbeauftragte der EU prüft Lobby-Mitgliedschaft von EZB-Chef Draghi
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/mario-draghi-eu-ombudsmann-ermittelt-gegen-ezb-chef-a-847235.html

Anti-Lobbyisten werfen Draghi Interessenkonflikt vor
http://www.ftd.de/politik/europa/:ezb-praesident-anti-lobbyisten-werfen-draghi-interessenkonflikt-vor/70070163.html

EU prüft Draghis Lobby-Verbindung
http://www.manager-magazin.de/politik/artikel/0,2828,847315,00.html

EU-Staaten (Frankreich, Italien) wollen Euro-Schutzschirm ohne Limit. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein US-Kollege Timothy Geithner forderten bei einem Treffen auf Sylt, “alle zur Bewältigung der Finanz- und Vertrauenskrise erforderlichen Reformschritte” jetzt auch umzusetzen. Sie verwiesen zudem auf die Aussagen Merkels und anderer EU-Regierungschefs, dass man “alles tun” werde, um den Euro zu erhalten.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/schuldenkrise-in-europa-eu-staaten-wollen-euro-schutzschirm-ohne-limit-1.1426870

ESM-Zahlungen statt Sozialleistungen?
Euro-Rettung auch gegen den Willen des Parlaments – Rechtsgutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages 
ESM kann auch von Deutschland weitere Bareinzahlungen in Milliardenhöhe abrufen, ohne dass dagegen eine Veto-Möglichkeit von deutscher Seite besteht.
„Die Behauptung, dass Geld nur mit Zustimmung des Bundestags fließt, ist eine Lüge. Deutschland kann sogar gegen den Willen des Parlaments zur Zahlung zweistelliger Milliardenbeträge in die Euro-Kasse verpflichtet werden.“ (Linke-Parteichef Riexinger).  
Riexinger warnte, es drohten als Konsequenz aus den Milliardenpflichten Sozialkürzungen in Deutschland.
http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/esm-zahlungen-statt-sozialleistungen-euro-rettung-gegen-den-willen-des-parlaments_aid_790593.html

Sparer werden enteignet
Mit einer hinterlistigen Doppel-Strategie plündern die westlichen Wohlfahrts-Demokratien ihre wehrlosen Bürger. Und türmen gleichzeitig neue Schuldenberge auf – günstig wie nie.
Massive Verluste für Sparer und Lebensversicherer
„Finanzielle Repression“
 Zuerst manipulieren die Regierungen und die – mit vielen Ex-Politikern besetzten – Zentralbanken die Zinsen nahe an die Nullgrenze. Dann können sich die Staaten günstig wie nie neu verschulden. Parallel lassen die vermeintlichen Geldhüter die Inflation steigen. So lange, bis negative Realzinsen entstehen. Die Sparer bekommen also weniger Geld zurück, als sie zuvor angelegt haben. Diese Verluste treffen fast alle – Zinsanleger, Lebensversicherte, Fonds-Sparer, Riester-Rentner.
Sinnvoller Rat: Und zwar den, alle Geldanlagen zu meiden, mit denen der Staat irgendetwas zu tun hat. Oder wie es der streitbare Ökonomen Hans-Werner Sinn formuliert: „Ich kann nur empfehlen, in etwas Reales zu investieren. Also etwas zum Anfassen und keine reinen Finanzwerte. Renovieren Sie Ihr Bad.“
http://www.focus.de/finanzen/doenchkolumne/sparer-werden-enteignet-schuldner-geschont_aid_783590.html

Die Parteienherrschaft muss durch Volksabstimmungen demokratisiert werden, damit Politik für die Menschen gemacht werden kann, nicht für die Banken-, Pharma- und Energie-Lobby!”

EU plant Bankenunion und Einlagensicherungssystem

Der EU-Fiskalpakt und ESM-Vertrag zur Rettung der Kunstwährung Euro und Gewinnmaximierung der Gier-Banken sind noch nicht in trockenen Tüchern, bereitet EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bereits den nächsten Streich vor, um an die Privatvermögen der EU-Bürger, vor allem der deutschen, zu gelangen. Barosso will den Sparern in Deutschland noch tiefer in die Tasche greifen: künftig soll das deutsche Einlagensicherungssystem einspringen, wenn Kreditinstitute in Spanien oder anderen Krisenstaaten in die Zahlungsunfähigkeit geraten. Eine Bankenunion soll den Finanzsektor vor Pleiten bewahren, wenn sie sich verspekuliert haben.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael-brueckner/deutsche-sicherungsgelder-sollen-pleitebanken-retten.html

Die Wirtschaftswoche zitiert in ihrer Ausgabe vom 18.06.2012 Nr. 25, Seite 21, den Vorstandssprecher  der italienischen UniCredit:
“Langfristig wird kein Weg vorbeiführen an einer Harmonisierung der Einlagensicherungssysteme. Selbstverständlich würden die Deutschen für einen Teil der kontinentalen Verbindlichkeiten bezahlen müssen, schließlich hätten sie auch am kräftigsten vom Euro profitiert. Finanziell sei das nicht mal ein Problem. Das Geld- und Immobilienvermögen der Deutschen betrage nach Abzug der Kredite 8.500 Milliarden Euro. Das ist mehr als alle Schulden im Euroraum.”

Volksabstimmung:
Spätestens jetzt sollten die Bürger aufwachen und merken, zu welchem Zweck die EU gegründet und der Euro eingeführt wurde – zur Enteignung und Versklavung der  Menschen und Bereicherung der gierigen Welthochfinanz. “Europa braucht den Euro nicht” (Thilo Sarrazin), “Europa braucht die Privatbanken für die  öffentlichen Haushalte nicht” (Helmut Fleck, siehe Beitrag vom 23.05.2012), “Der Euro bringt unendliches Leid” (Felix Zulauf, siehe Beitrag vom 29.05.2012).         

Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)
Bundesverfassungsgericht erteilt Bundesregierung auf 69 Seiten Nachhilfe in Sachen Demokratie (Urt. v. 19.06.2012, Az. BvE 4/11)

Präsident Voßkuhle: “Nicht bei Demokratie sparen!”
Europäische Integration nicht ohne den Bundestag
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-zu-beteiligungsrechten-des-parlaments-im-rahmen-der-europaeischen-integration-esm-euro-plus-pakt/
Regierung verletzt Parlamentsrechte in Sachen ESM
http://www.ksta.de/politik/verfassungsgericht-regierung-verletzt-parlamentsrechte,15187246,16419654.html

Die Bundesregierung (CDU/CSU, FDP) hatte u.a. argumentiert, es müsse vermieden werden, dass vertrauliche Verhandlungsgegenstände über hochsensible Materialien beim ESM in die Öffentlichkeit gelangten.

Frage: Was sollte beim ESM denn nicht in die Öffentlichkeit kommen?
Antwort: siehe bei “Abgeordneten Check” der “Zivilen Koalition”

http://www.abgeordneten-check.de/email/larumdarum/69.html
http://www.youtube.com/watch?v=PuvxnP0aDnw&feature=plcpl

Auszüge aus der Petition an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: … Das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente soll an einen nicht gewählten EU-Gouverneursrat bzw. ein nicht gewähltes Direktorium übertragen werden. Diese sollen über ein Budget in Höhe von 700 Milliarden Euro verfügen, das jederzeit von den Mitgliedsländern eingefordert und zu jederzeit unbegrenzt erhöht werden kann. … Unsere Steuergelder sollen für die Schuldenpolitik anderer Länder geradestehen. Die Rettungsmilliarden fließen an den Bevölkerungen der Krisenländer vorbei direkt an die kreditgebenden Banken, um deren Verluste zu reduzieren. … Wenn der ESM verabschiedet ist, können im Eilfalle 167 Milliarden Euro vom Direktorium des ESM in bar aus dem deutschen Haushalt abgerufen werden. Das ist ein massiver Eingriff in unsere staatliche Souveränität. … Welche konkreten Schritte planen Sie zur Sicherung der deutschen Sparvermögen, insbesondere der Kleinsparer? … 

Dr. Helmut Fleck, Volksabstimmung:
Schluss mit der Subvention für Banken aus Steuergeldern für Zinsen an Privatbanken! Wir fordern bundes- und EU-weite Volksabstimmungen über:

1. Geld für 0% für alle öffentlichen Haushalte durch eine öffentlich-rechtliche Bank (siehe Artikel 14(2), 15, und 73 Nr. 4 Grundgesetz) –  keine Staatsverschuldung bei privaten Banken!
2. keine staatlichen Zinszahlungen aus Steuergeldern an Privatbanken –  keine Staatsverschuldung bei privaten Banken!
3. Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken,
4. Stornierung aller Banken-Rettungsschirme (EFSF, ESM, …),
5. sofortige strengste Gewaltentrennung zwischen Staat und Privatbanken durch Einstellung sämtlicher Zins- und Tilgungsleistungen an die Privatbanken – keine Staatsverschuldung bei privaten Banken!

“Politik für die Menschen, nicht für die Banken-, Pharma- und Energie-Lobby.”

Wählen Sie bei den nächsten  Kommunal- und Landtagswahlen, der Bundestagswahl und der Europawahl unsere Partei:  “Volksabstimmung”!

Was getan werden muss:
Einstweilíge Verfügung und Organklage gegen das Inkrafttreten von Fiskalpakt (beinhaltet Kürzung von Löhnen, Renten und Sozialleistungen für Zinszahlungen an die Banken) und ESM-Vertrag beim Bundesverfassungsgericht, wenn CDU/CSU, FDP, SPD und GRÜNE die Verträge am 29.06.2012 im Deutschen Bundestag und Bundesrat mit 2/3-Mehrheit verabschiedet haben

Dem Bundespräsidenten kann damit untersagt werden, die Gesetze zu unterzeichnen, bis das Bundesverfassungsgericht in der Sache (Organklage) entschieden hat. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat angekündigt, einstweilige Verfügung und Organklage einzureichen:
http://www.youtube.com/watch?v=3ocwx3q8pKs&list=UUF2SPLBq18sL88yZw9m-GZQ&index=1&feature=plcp 

Was ist uns der Euro wert?

fragt Michael Backhaus in seinem Kommentar in Bild am Sonntag am 17.06.2012
http://www.bild.de/news/standards/bild-kommentar/was-ist-der-euro-noch-wert-24697432.bild.html#

Antwort an  leserforum@bams.de
Sehr geehrter Herr Backhaus,
Sie listen die Stichworte zutreffend auf, um den Euro wetterfest zu machen: ESM, EZB, Fiskalpakt, Eurobonds, Schuldentilgungsfonds, Demokratie aushebeln, … . Die Übeltäter, die das alles erforderlich machen, nennen Sie aber nicht, die gierigen privaten Banken, denen die Euro-Mitgliedsstaaten und alle anderen jährlich Zinsen in 3-stelliger Milliardenhöhe aus dem Steueraufkommen der Bürger überweisen müssen (Bankensubvention). Warum? Warum werfen wir diese Bankster nicht einfach aus dem Boot (siehe Art. 73 Nr. 4 GG) und die Probleme wären gelöst?
Dr. Helmut Fleck, Siegburg (NRW)

Wollen Sie, dass Deutschland sich das von ihm benötigte Geld zinslos selber erschafft, statt es von Privatbanken gegen Zins zu leihen?

Durchführung einer bundesweiten Volksabstimmung nach Art. 20 (2) Grundgesetz

Antrag der “Initiative Volksentscheid”, Bürgerinitiative für direkte Demokratie, an den Bundesinnenminister, das Bundesverfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

http://www.initiative-volksentscheid.de/img/Volksabstimmungsantrag.pdf
http://www.initiative-volksentscheid.de/img/Antrag%209-2011%20Antwort%20BIM-1.pdf
http://www.initiative-volksentscheid.de/img/Widerspruch.pdf
http://www.initiative-volksentscheid.de/img/Antwort%202%20BIM.pdf
http://www.initiative-volksentscheid.de/img/Unsere_Antwort_an_BVG.pdf

Menschenrechtsbeschwerde wegen verweigerter Volksabstimmung zur Erschaffung zinslosen Geldes

Die Beschwerdeführerin begründet ihren Antrag zutreffend mit der rechts- und verfassungswidrigen irrationalen Fehlkonstruktion des Geldwesens, in welchem Privatbanken in Deutschland allein durch die öffentlichen Haushalte von Bund, Länder und Kommunen im Ausmaß von ca. 50 Milliarden Euro jährlich staatlich (aus Steuergeldern) subventioniert werden.

Das herrschende Geldsystem macht aus der Bevölkerung Sklaven, was einen eindeutigen Verstoß gegen Art. 4 der EMRK und AEMR darstellt.
Die produktiv arbeitenden Menschen müssen durch permanent steigende Steuern und Abgaben immer mehr Zinsen, Pensionen, Diäten, Provisionen und Boni für andere erwirtschaften. Hunderte Milliarden Euro werden dem deutschen Steuerzahler derzeit “alternativlos” durch “systemrelevante” Banken weggenommen.

Die deutsche Regierung verschenkt das Geld der Bürger und enteignet das Volk. “Staatsverschuldung”, Zinsen und Steuern steigen systembedingt immer schneller an und überschreiten derzeit die Grenzen dessen, was in einem Rechtsstaat durchsetzbar wäre.

Das deutsche Volk ist der Souverän lt. Art. 20 GG und hat nie den Auftrag erteilt, sein in der Realwirtschaft verdientes Geld dazu zu verwenden, ein Bankensystem zu sanieren. Die Privatbanken schöpfen Geld “aus dem Nichts” und können es als Kredit in Umlauf bringen. Alles heute existierende Geld ist “Schuldgeld”, virtuelles Scheingeld per Knopfdruck, das in Waren bzw. realen Werten zurückgezahlt werden soll. Diese von den Menschen produzierten Waren und geistigen Leistungen oder wahlweise das Volksvermögen in Form von Grund und Boden, Straßen- und Schienennetzen, öffentlichen Gebäuden, Bodenschätzen, Wäldern, Flüssen bis hin zum Luftraum sind das einzig mögliche Pfand für alle Staatsschulden.

Eine schleichende Enteignung von Steuerzahlern, Eigentümern und Vermögenden in der seit Jahren praktizierten Form der Schuldenaufnahme bzw. von Bürgschaften zu Gunsten von Banken und “Investoren” verstößt nicht nur gegen das Grundgesetz (GG) der BRD, sondern auch gegen die Bestimmungen des Völkerrechts in Artikel 4 und 14 EMRK und Artikel 1, 2, und 4 der AEMR, insbesondere die Menschenwürde, wenn man das Volk zu Gunsten geldschöpfender, sich verspekuliert habender Banken enteignet und ins finanzielle Elend stößt. Wenn das Volk gezwungen wird, rechtswidrig zustande gekommene “Schulden” und ihre Zinsen und Zinseszinsen abzuarbeiten, ist das Zwangsarbeit und Sklaverei.

http://www.initiative-volksentscheid.de/img/mrbeschwerde_26512.pdf

Spanien bittet Euro-Partner um Hilfe für Banken

http://home.1und1.de/themen/finanzen/euro-krise/46992ba-eurogruppe-beruft-telefonkonferenz-spanien-krise

Absurdistan EU: Spanien soll bis zu 100 Milliarden Euro aus dem Euro-Rettungsfonds EFSF erhalten. Nach Griechenland, Portugal und Irland ist Spanien das vierte Euroland, das unter den Euro-Rettungsschirm schlüpft. Das Geld wird ausschießlich zur Rettung der Banken benötigt, die sich mit Immobilien verspekuliert haben. Die Arbeitslosenquote liegt in Spanien bei 25%, bei Jugendlichen unter 25 Jahren sogar bei 46%, die alle nichts von den Milliarden haben, nur die Banken. Spanien ist bereits mit über 840 Milliarden Euro bei Privatbanken verschuldet, die entspricht rund 80% des BIP (Bild 09.06.2012).  

Volksabstimmung: “Liebe Spanier, lasst doch die Banken wie jede andere Firma Pleite gehen.  Erzeugt Euch das für Eure Bürger benötigte Geld zinslos selber, statt es von Privatbanken gegen Zinsen zu leihen – wenn die Steuern und Abgaben mal nicht ausreichen.  Europas Staaten brauchen keine Privatbanken für ihre öffentlichen Haushalte!”

–  Geld für 0% für alle öffentlichen Haushalte durch eine
    öffentlich-rechtliche Bank (Art. 14(2), 15, 73 Nr. 4 GG: Währungshoheit)
 –  keine staatlichen Zinszahlungen aus Steuergeldern an  Privatbanken,
–  keine Staatsverschuldung bei privaten Banken,
–  Einstellung sämtlicher Zins- und Tilgungsleistungen an Privatbanken,
–  Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken,
–  Stornierung aller Banken-Rettungsschirme (EFSF, ESM, …).

Nur fünf Tage später:
Moody`s senkt Bonität Spaniens und Zyperns

http://home.1und1.de/themen/finanzen/euro-krise/1099tg2-moody-s-bonitaet-spaniens-zyperns

Die spanischen Gierbanker haben die 100 Milliarden Euro von der EZB bzw. vom EFSF zum Schnäppchenzinssatz von 1% geschenkt bekommen. Jetzt nach der Herabstufung der Bonität muss ihnen der spanische Staat noch höhere Zinsen zahlen.

Wir wiederholen hier nochmals den “alternativlosen” Lösungsvorschlag von Ellen Brown (siehe unser Beitrag vom 06.05.2012):

Der Lösungsvorschlag von Ellen Brown  im Beitrag bei Kopp “Die dunkle Seite des ESM oder: Wie Goldman Sachs Europa eroberte!”

Artikel 123 des Lissabon-Vertrages revidieren! 

Ellen Brown: “ Finanztechnokraten haben das Schiff Europa gekapert und die Demokratie  ausgehebelt.  Privatbanken erhalten zu einem extrem günstigen Zinssatz Geld von der EZB, das an keinerlei Bedingungen geknüpft ist. Die EZB hofft, dass die Privatbanken etwas Sinnvolles damit anfangen, z.B. den Griechen Geld leihen, die z.Z. für Geld 18% Zinsen zahlen müssen.”

Ellen Brown fragt: “Warum verteilt die EZB das Geld nicht direkt an Griechenland oder Portugal, das sich gegenwärtig Geld zu 11,9% Zinsen leihen muss oder Ungarn, das 8,53% Zinsen zahlen muss oder Irland, das 8,51% zahlt?”

Antwort Ellen Brown: “Artikel 123 des Lissabon-Vertrages erlaubt es der EZB nicht, Kredite direkt an die Regierungen zu geben. Anstatt den drakonischen ESM-Vertrag zu ratifizieren, wären die Europäer besser beraten, Artikel 123 des Lissabon-Vertrags zu revidieren. Dann könnte die EZB Kredite direkt an die Regierungen ihrer Mitgliedsländer vergeben. Oder die Regierungen der Euro-Zone könnten ihre wirtschaftliche Souveränität dadurch wiederherstellen, dass sie ihre Zentralbanken wieder aktivierten, die dann praktisch zinsfreie Kredite zum Wohle des eigenen Landes zur Verfügung stellten. Diese Idee ist nicht neu, sie wird seit langem erfolgreich angewendet, beispielsweise in Australien oder Kanada.”

Ellen Brown: “Heute ist die Vergabe von Geld und Kredit zum privaten Vorrecht von Räuberbanken geworden, die dieses Recht ausnutzen, um ganze Volkswirtschaften auszupressen. Dieses Recht muss wieder in die Hände souveräner Regierungen gelegt werden. Kredit sollte ein öffentliches Instrument sein, das zum Wohle des Volks vergeben und verwaltet wird.”

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/ellen-brown/der-europaeische-stabilitaetsmechanismus-oder-wie-goldman-sachs-europa-eroberte.html

Dr. Helmut Fleck, Volksabstimmung:
Wir schließen uns dem Vorschlag von Ellen Brown an und fordern: 
Schluss mit der Subvention für Banken aus Steuergeldern für Zinsen an Privatbanken!
Bundes- und EU-weite Volksabstimmungen über:

1. Geld für 0% für alle öffentlichen Haushalte durch eine öffentlich-rechtliche Bank (siehe Artikel 14(2), 15, und 73 Nr. 4 Grundgesetz) –  keine Staatsverschuldung bei privaten Banken!
2. keine staatlichen Zinszahlungen aus Steuergeldern an Privatbanken –  keine Staatsverschuldung bei privaten Banken!
3. Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken,
4. Stornierung aller Banken-Rettungsschirme (EFSF, ESM, …),
5. sofortige strengste Gewaltentrennung zwischen Staat und Privatbanken durch Einstellung sämtlicher Zins- und Tilgungsleistungen an die Privatbanken – keine Staatsverschuldung bei privaten Banken!

“Politik für die Menschen, nicht für die Banken-, Pharma- und Energie-Lobby.”

Wählen Sie bei den nächsten  Kommunal- und Landtagswahlen, der Bundestagswahl und der Europawahl unsere Partei:  “Volksabstimmung”

NRW hat am 13.05.2012 seine alten  Abzocker, Zocker  und Hütchenspieler wieder gewählt

Das Wahlergebnis nach Zweitstimmen

Von den Medien verdumme Kälber wählen ihre Metzger selber!

Die Landtagspolitiker von CDU, SPD, FDP und GRÜNE haben es zugelassen, dass  die WestLB  satzungswidrig riskante Wettgeschäfte mit amerikanischen Großbanken (Goldman-Sachs, …) gemacht hat, dabei Milliarden Verluste gemacht hat und ruiniert wurde.  

“WestLB kostet die Steuerzahler 18 Milliarden Euro,”

teilte Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) am 20.06.2012 am Rande der Wahl von Hannelore Kraft (SPD) zur Ministerpräsidentin mit. Die Verluste teilen sich der Bund (3 Mrd. Euro), das Land NRW (9 Mrd. Euro) und die Sparkassen (6 Mrd. Euro). Über die Sparkassen sind die Kommunen somit auch an den Verlusten beteiligt.

Diese Milliarden haben NRW-Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans (SPD) und Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) natürlich nicht in ihrer Kasse. Sie leihen die Milliarden mit  Zinsen von mindestens 4% bei Privatbanken, die sich das Geld zum Schnäppchenzinssatz von 1% von der EZB holen.

Ein Schildbürgerstreich!
“Volksabstimmung” fordert: “Den öffentlichen Haushalten von Bund, Länder und Gemeinden muss das benötigte Geld zinslos von der Deutschen Bundesbank zur Verfügung gestellt werden, statt es von Privatbanken gegen Zinsen zu leihen.”

–  Geld für 0% für alle öffentlichen Haushalte durch eine
    öffentlich-rechtliche Bank (Art. 14(2), 15, 73 Nr. 4 GG: Währungshoheit)
 –  keine staatlichen Zinszahlungen aus Steuergeldern an  Privatbanken,
–  keine Staatsverschuldung bei privaten Banken,
–  Einstellung sämtlicher Zins- und Tilgungsleistungen an Privatbanken,
–  Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken,
–  Stornierung aller Banken-Rettungsschirme (EFSF, ESM, …).
–  sofortiges Verbot von Wettgechäften, 
–  Schadensersatzpflicht für die Verantwortlichen.

Es ist absurd, dass Bankster mit Billigung der Politik Hütchen und Kasino spielen und die Steuerzahler die Wettschulden zahlen.

Politik für die Menschen, nicht für die Banken- Pharma- und Energie-Lobby!

Dr. Helmut Fleck, Volksabstimmung:
“Europa braucht die Privatbanken für die öffentlichen Haushalte nicht!”

Wenn Herr Dr. Thilo Sarrazin sagt: “Europa braucht den Euro nicht”, so lenkt der Ex-Bundesbanker wie die Politiker der verschiedenen Couleur, Medien und Top-Experten (http://www.bild.de/politik/inland/thilo-sarrazin/experten-nehmen-sarrazins-euro-thesen-in-die-mangel-24255426.bild.html) vom eigentlichen Problem ab, nämlich der Staatsverschuldung bei Privatbanken. 

Da verbreitet der “Top-Experte” Prof. Lars Feld über die Bildzeitung, die EZB hätte den Schuldenstaaten Geld bereitgestellt und ohne die Rettungsschirme hätte die EZB den Schuldenstaaten noch mehr Geld zur Verfügung stellen müssen. Das stimmt so nicht, Herr Professor. Richtig ist, dass die EZB (die den EU-Staaten durch deren Einlage gehört) den Privatbanken  seit Dezember 2011 Geld in Höhe von einer Billion Euro für 1% Zinsen “geschenkt” hat, die dieses Geld an die EU-Pleite-Staaten zu 4% und mehr weitergegeben haben.
Warum “verschenkt” die EZB das Geld nicht direkt an die Staaten? Warum schaltet die EZB die Zinsen absaugenden Privatbanken dazwischen, Herr Prof. Feld, Herr Sarrazin, Herr …? 

Für die Zinsen der Schulden bei Privatbanken müssen in den öffentlichen Haushalten jährlich 3-stellige Milliarden-Beträge aus dem Steueraufkommen der hart arbeitenden Bürger abgezweigt werden, die völlig ungerechtfertigt sind, die einfach eingespart werden können und alle Probleme von A bis Z (Arbeitslosigkeit, Bildung, Gesundheit, …) wären gelöst.

Dr. Helmut Fleck, Volksabstimmung, fordert: “Die Staaten müssen sich das für ihre Bürger benötigte Geld zinslos selber erzeugen, statt es von Privatbanken gegen Zinsen zu leihen.”

–  Geld für 0% für alle öffentlichen Haushalte durch eine
    öffentlich-rechtliche Bank (Art. 14(2), 15, 73 Nr. 4 GG: Währungshoheit)
 –  keine staatlichen Zinszahlungen aus Steuergeldern an  Privatbanken,
–  keine Staatsverschuldung bei privaten Banken,
–  Einstellung sämtlicher Zins- und Tilgungsleistungen an Privatbanken,
–  Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken,
–  Stornierung aller Banken-Rettungsschirme (EFSF, ESM, …).

Muss man Schulden zurückzahlen?
David Graeber: “Nein, Schulden muss man nicht unbedingt zurückzahlen.”

“Schulden – die ersten 5.000 Jahre”

Ein neues brillantes Buch von David Graeber (Klett-Cotta Verlag)
Der Cheftheoretiker der Occupy-Bewegung David Graeber erzählt die Geschichte der Menschheit als eine Geschichte der Schulden. Wem nützen Schulden? Graebers Antwort: immer den Herrschenden. Schulden sind für ihn ein Instrument der Macht. Seit der Erfindung des Kredits vor 5.000 Jahren treibt das Versprechen auf Rückzahlung die Menschen in die Sklaverei der Schuldenfalle.

 http://www.daserste.de/ttt/beitrag.asp?uid=qvjpflcvlbq5jgoo&cm.asp

David Graeber liefert die Bestätigung für die alternativlose Forderung von “Volksabstimmung”:  “Der Staat muss sich das von ihm für seine Bürger benötigte Geld zinslos selber erzeugen, statt es von Privatbanken gegen Zinsen zu leihen.” 

 –  Geld für 0% für alle öffentlichen Haushalte durch eine
    öffentlich-rechtliche Bank (Art. 14(2), 15, 73 Nr. 4 GG: Währungshoheit)
 –  keine staatlichen Zinszahlungen aus Steuergeldern an  Privatbanken,
–  keine Staatsverschuldung bei privaten Banken,
–  Einstellung sämtlicher Zins- und Tilgungsleistungen an Privatbanken,
–  Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken,
–  Stornierung aller Banken-Rettungsschirme (EFSF, ESM, …).

Es dürfte wohl unbestritten sein, dass Politiker jeder Couleur dem Volk “Bullshit” erzählen (Kommentar eines Bildlesers zum “TV-Krach um Sarrazins neues Buch”) – Urteilen Sie selbst

http://daserste.ndr.de/guentherjauch/guentherjauch205.html http://www.bild.de/politik/inland/thilo-sarrazin/sarrazin-bei-jauch-24243948.bild.html
http://www.bild.de/politik/inland/wolfgang-schaeuble/bundesfinanzminister-im-bild-interview-24227582.bild.html
http://home.1und1.de/themen/nachrichten/deutschland/32969rg-sarrazin-zofft-jauch
http://www.bild.de/politik/inland/politiker-deutschland/mit-sarrazin-sollte-sich-niemand-mehr-in-eine-talkshow-setzen-24227970.bild.html
http://www.bild.de/news/standards/bild-kommentar/unanstaendig-24228738.bild.html

Der Kommentar von Eva Herman, 18 Jahre Tagesschau-Sprecherin bei der ARD, jetzt bei Kopp:

Buße für den Holocaust? Sarrazin über den Euro und Deutschland

“Thilo Sarrazin hat ein neues Aufreger-Buch geschrieben: “Europa braucht den Euro nicht”. Schon vor dessen Veröffentlichung schlugen die Wellen hoch: Empörte Proteste unserer Politiker-Gutmenschen, die entsetzt auf die Einladung Sarrazins in die gestrige ARD-Sendung »Günther Jauch« reagiert hatten. Denn Sarrazin bringt Vergleiche aus dem Dritten Reich in die Debatte ein, und das geht ja bekanntlich »gar nicht«. Am gestrigen Abend trafen sich dennoch der Bilderberger und wahrscheinliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und der Euro-Skeptiker Thilo Sarrazin in der ersten Reihe des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zum Live-Duell. Eine Sternstunde.”

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/eva-herman/busse-fuer-den-holocaust-sarrazin-ueber-den-euro-und-deutschland.html

Und: Er will Schulden nicht zurückzahlen!

empört sich Bild über den Chef der “radikalen” griechischen Linken Alexis Tsipras und die “Sparpakete” (bei den kleinen Leuten: Renten- und Lohnkürzungen, …) lehnt er auch ab.

Führt er Griechenland so wirklich in den Abgrund?

Bild fragt: “Wie soll das funktionieren?”

Wir von “Volksabstimmung” sagen wie das “alternativlos” funktioniert:

Deutschland bürgt und garantiert allein für Schulden Griechenlands bei Privatbanken schon in Höhe von 76,6 Milliarden Euro (siehe Wirtschaftswoche 20 vom 14.05.2012, Seite 33). Das Haftungsvolumen (Bürgschaften und Garantien) der deutschen Steuerzahler für die Schulden anderer EU-Länder (Griechenland, Irland, Portugal, Spanien, Italien, …) bei Privatbanken übersteigt inzwischen die gesamten jährlichen Steuereinnahmen von Bund, Länder und Kommunen in Höhe  von 600 Milliarden Euro (siehe Beitrag hier auf der Seite hier vom 9. Mai 2012). Bund, Länder und Kommunen haben aber selbst über 2 Billionen Euro bei Privatbanken (siehe die Schuldenuhr beim Bund der Steuerzahler, http://www.steuerzahler.de).

Wenn CDU/CSU und FDP mit Unterstützung von SPD und Grüne dem ESM-Vertrag demnächst zustimmen, haften die deutschen Steuerzahler sogar unbegrenzt mit ihrem Vermögen – für am Computer durch Mausklick erstellte Kredite (Buchgeld, hinter dem keine Werte stehen) der Privatbanken.

“Eine Rettung des Euro ist unmöglich”, sagt Prof. Dr. Wilhelm Hankel (siehe Beitrag hier auf der Seite vom 19. Mai 2012).

Deutschland muss genau das gleiche tun, was der junge griechische Linke-Chef Alexis Tisipras vorschlägt: sich weigern, die ganzen Schulden bei Privatbanken zurückzahlen! Diese Banken Konkurs gehen lassen (siehe den Vorschlag von Frank Schäffler und Norbert F. Tofall, Beitrag hier auf der Seite vom 20. Mai 2012).

Dr. Helmut Fleck, Volksabstimmung, fordert: “Der Staat muss sich das von ihm für seine Bürger benötigte Geld zinslos selber erzeugen, statt es von Privatbanken gegen Zinsen zu leihen.”

–  Geld für 0% für alle öffentlichen Haushalte durch eine
    öffentlich-rechtliche Bank (Art. 14(2), 15, 73 Nr. 4 GG: Währungshoheit)
 –  keine staatlichen Zinszahlungen aus Steuergeldern an  Privatbanken,
–  keine Staatsverschuldung bei privaten Banken,
–  Einstellung sämtlicher Zins- und Tilgungsleistungen an Privatbanken,
–  Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken,
–  Stornierung aller Banken-Rettungsschirme (EFSF, ESM, …).

Frank Schäffler und Norbert F. Tofall:
“Banken müssen in Konkurs gehen können!”

Aus einem Gastbeitrag von Frank Schäffler und Norbert F. Tofall in der Neuen Züricher Zeitung: 

Der gegenwärtige, politisch gewollte Haftungsausschluss für Banken widerspricht sämtlichen marktwirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Prinzipien. Durch den Beschluss der G-20 vom November 2008, keine systemrelevante Bank untergehen zu lassen, und durch das falsche Handeln der Zentralbanken und Regierungen haben überschuldete Grossbanken ein “Erpressungspotential” in die Hand bekommen, das zu einem Haftungsausschluss für Banken geführt hat. Das “Erpressungspotential” besteht in der Drohung, dass der Banken- und Finanzsektor und der Zahlungsverkehr zusammenbrechen würden, falls eine systemrelevante Bank Insolvenz anmelden müsste. Das “Erpressungspotential” der Banken kann jedoch nach Auffassung von Frank Schäffler und Nobert F. Tofall entkräftet werden, wenn die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehr vom Problem der Bankeninsolvenz getrennt wird: 

Erstens: der Beschluss der G-20 muss revidiert werden, 
zweitens: für Banken soll das gleiche Recht wie für alle anderen Unternehmen gelten,
drittens: der Staat übernimmt eine Garantie für die privaten Spareinlagen bei der insolventen Bank und für die Kredite an Unternehmen der Realwirtschaft, die diese insolvente Bank vergeben hat,
viertens: ein Insolvenzverwalter übernimmt die Führung der insolventen Geschäftsbank und sorgt dafür, dass alle Zahlungen, für die eine staatliche Garantie vorliegt, ordnungsgemäß durchgeführt werden. Die Refinanzierung dieser Zahlungen erfolgt wie z.Z. auch über die Zentralbank.  

Kommentar Dr. Helmut Fleck, Volksabstimmung:
Den Ausführungen von Herrn Schäffler, FDP-Außenseiter im Deutschen Bundestag  und Herrn Tofall stimmen wir von “Volksabstimmung” natürlich zu. Es werden Banken mit Steuergeld “gerettet”, die gar keine Verluste erlitten haben. Fast alles Geld der Banken, das diese als Kredite vergeben, ist reines Buchgeld (Luftgeld) ohne Gegenwert, das die Banken nur am Computer per Mausklick erstellt haben. Geld entsteht bei den Banken durch Schuld, durch Kredite, die die Banken vergeben. Herr Schäffler und Herr Tofall deuten das am Schluss des vorletzten Absatzes ihres Beitrags auch an. Es sollte also jedem einleuchten, dass es  bei der “Bankenrettung” nur um die Rettung der Einlagen der Sparer gehen kann und nicht um die Rettung des “Luftgeldes”. Deswegen fordern wir von “Volksabstimmung” die Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken und Stornierung aller Bankenrettungsschirme (EFSF, ESM, …). Wir fordern Geld zum Zinssatz von 0% für alle öffentlichen Haushalte durch eine öffentlich-rechtliche Bank. Einfach alle Kredite der öffentlichen Haushalte bei Privatbanken stornieren, weil die Privatbanken durch die Zinsen für das Luftgeld schon ungerechtfertigt bereichert sind.

“Volksabstimmung” fordert: “Der Staat muss sich das von ihm für seine Bürger benötigte Geld zinslos selber erzeugen, statt es von Privatbanken gegen Zinsen zu leihen.”

–  Geld für 0% für alle öffentlichen Haushalte durch eine
    öffentlich-rechtliche Bank (Art. 14(2), 15, 73 Nr. 4 GG: Währungshoheit)
 –  keine staatlichen Zinszahlungen aus Steuergeldern an  Privatbanken,
–  keine Staatsverschuldung bei privaten Banken,
–  Einstellung sämtlicher Zins- und Tilgungsleistungen an Privatbanken,
–  Stornierung aller Staatsschulden bei Privatbanken,
–  Stornierung aller Banken-Rettungsschirme (EFSF, ESM, …).